Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

ClassicLink AI
Konstantin Schulz
Meisenstraße 60
75181 Pforzheim
Deutschland

Stand: 2. Oktober 2026

1. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen ClassicLink AI, Konstantin Schulz (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Erbringung von Beratungs-, Konzeptions-, Automatisierungs-, Software- und KI-Dienstleistungen.

  2. Die AGB gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB sowie – soweit gesetzlich zulässig – gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB.

  3. Der konkrete Leistungsumfang, die Vergütung, Projektlaufzeiten und sonstige projektspezifische Vereinbarungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag, Leistungsbeschreibung oder Projektbriefing. Bei Widersprüchen gehen individuelle Vereinbarungen diesen AGB vor.

  4. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

2. Leistungen des Anbieters

  1. Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Leistungen:

    • Beratung und Konzeption im Bereich künstliche Intelligenz und Digitalisierung,

    • Entwicklung und Implementierung von KI-gestützten Automatisierungen,

    • Entwicklung und Einrichtung von Workflows und digitalen Assistenzsystemen,

    • Chatbots und Voicebots,

    • KI-Agenten und agentenbasierte Systeme,

    • Prozessanalyse und Prozessoptimierung,

    • Integration von Software- und Drittanbieterdiensten,

    • Schulungen und sonstige Beratungsleistungen.

  2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.

  3. Soweit nicht ausdrücklich eine bestimmte Beschaffenheit, Funktion oder ein konkreter Erfolg vereinbart wurde, schuldet der Anbieter eine fachgerechte Dienstleistung bzw. die vereinbarte Leistung, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

  4. KI-Systeme können abhängig von verwendeten Modellen, Daten, Schnittstellen und Drittanbietern fehlerhafte, unvollständige oder nicht vorhersehbare Ergebnisse erzeugen. Der Anbieter wird die vereinbarten Systeme nach dem jeweiligen Stand der Technik konzipieren und implementieren, soweit dies Gegenstand des Auftrags ist.

3. Vertragsschluss

  1. Ein Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Kunden in Textform, durch Unterzeichnung einer Vereinbarung oder durch ausdrückliche Beauftragung zustande.

  2. Soweit der Anbieter ein Angebot als verbindlich bezeichnet, ist dieses für die im Angebot angegebene Dauer bindend. Fehlt eine entsprechende Angabe, beträgt die Bindungsfrist 14 Tage.

  3. Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen einer Vereinbarung in Textform. Zusätzliche Leistungen können gesondert vergütet werden.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Daten, Unterlagen, Zugänge, Ansprechpartner und sonstigen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.

  2. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte rechtmäßig verwendet werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen.

  3. Der Kunde stellt insbesondere sicher, dass erforderliche Einwilligungen, Nutzungsrechte und sonstige rechtliche Voraussetzungen für die Verarbeitung und Nutzung der bereitgestellten Daten vorliegen.

  4. Verzögerungen oder Mehraufwendungen, die durch verspätete, unvollständige oder fehlerhafte Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters. Vereinbarte Leistungsfristen verlängern sich angemessen.

  5. Der Anbieter ist berechtigt, durch fehlende Mitwirkung entstehende zusätzliche Aufwendungen nach vorheriger Mitteilung gesondert abzurechnen.

5. Einsatz von Drittanbietern und KI-Diensten

  1. Zur Erbringung der Leistungen kann der Anbieter externe Software, Cloud-Dienste, KI-Modelle, APIs, Hostinganbieter und sonstige technische Dienste Dritter einsetzen.

  2. Soweit solche Drittanbieter ausdrücklich Bestandteil der vereinbarten Leistung sind, gelten zusätzlich deren jeweiligen Vertrags- und Nutzungsbedingungen.

  3. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf Änderungen, Einschränkungen, Ausfälle oder Einstellungen von Drittanbietern. Änderungen der Leistungen oder technischen Rahmenbedingungen eines Drittanbieters können daher Anpassungen der vereinbarten Lösung erforderlich machen.

  4. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind Gebühren von Drittanbietern nicht Bestandteil der Vergütung des Anbieters und werden dem Kunden entweder unmittelbar vom Drittanbieter oder über den Anbieter gesondert berechnet.

  5. Der Anbieter wird den Kunden über ihm bekannte wesentliche Änderungen oder Einschränkungen, die die vereinbarte Leistung erheblich beeinträchtigen, informieren.

6. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

  1. An individuell für den Kunden erstellten Arbeitsergebnissen erhält der Kunde die im Angebot oder Vertrag vereinbarten Nutzungsrechte.

  2. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, werden Nutzungsrechte erst nach vollständiger Zahlung der hierfür geschuldeten Vergütung eingeräumt.

  3. Vorbestehende Software, Bibliotheken, Methoden, Templates, Konzepte, Frameworks, Know-how und sonstige Bestandteile des Anbieters verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält daran nur die Nutzungsrechte, die zur vertragsgemäßen Nutzung der vereinbarten Leistung erforderlich sind.

  4. Open-Source-Komponenten und Komponenten von Drittanbietern unterliegen den jeweils geltenden Lizenzbedingungen.

  5. Eine Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte auf Dritte ist nur zulässig, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde oder zur vertragsgemäßen Nutzung durch verbundene Unternehmen des Kunden erforderlich und vereinbart ist.

7. Abnahme bei Werkleistungen

  1. Soweit der Anbieter ausdrücklich die Herstellung eines individuellen Werkes schuldet, kann eine Abnahme vereinbart oder gesetzlich erforderlich sein.

  2. Der Kunde hat das Werk nach Bereitstellung innerhalb angemessener Frist zu prüfen und erkennbare Mängel in Textform mitzuteilen.

  3. Nicht wesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

  4. Für Dienstleistungen, Beratungen und laufende Unterstützungsleistungen findet keine Abnahme statt, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

8. Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.

  2. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise gegenüber Unternehmern zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

  3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern keine abweichende Zahlungsfrist vereinbart wurde.

  4. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.

  5. Bei laufenden Leistungen kann der Anbieter die Leistung nach vorheriger angemessener Ankündigung vorübergehend einstellen, wenn der Kunde mit fälligen Zahlungen erheblich in Verzug ist.

9. Termine und Leistungsfristen

  1. Vereinbarte Leistungsfristen beginnen grundsätzlich erst, wenn sämtliche erforderlichen Mitwirkungshandlungen des Kunden vorliegen und vereinbarte Vorauszahlungen geleistet wurden.

  2. Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters, insbesondere Störungen bei Drittanbietern, Cloud- oder Internetdiensten, höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse, können zu einer angemessenen Verlängerung der Leistungsfristen führen.

  3. Fixtermine bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.

10. Verfügbarkeit und Support

  1. Soweit nicht ausdrücklich eine bestimmte Verfügbarkeit vereinbart wurde, wird keine bestimmte Mindestverfügbarkeit geschuldet.

  2. Wartungsarbeiten, Updates sowie technische Störungen können zu zeitweisen Einschränkungen führen.

  3. Der reguläre Support erfolgt, sofern im Angebot nicht anders vereinbart, montags bis freitags von 9:00 bis 17:00 Uhr deutscher Zeit, ausgenommen gesetzliche Feiertage in Baden-Württemberg.

  4. Reaktionszeiten und Service-Level gelten nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.

11. Datenschutz

  1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), soweit diese anwendbar sind.

  2. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung des Anbieters.

  3. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien – sofern erforderlich – eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

  4. Bei Einsatz externer KI-, Cloud- oder Softwareanbieter können personenbezogene Daten, soweit für die vereinbarte Leistung erforderlich und rechtlich zulässig, an diese Anbieter übermittelt oder durch diese verarbeitet werden.

  5. Der Kunde ist dafür verantwortlich, nur solche personenbezogenen Daten zur Verarbeitung bereitzustellen, deren Verarbeitung für den jeweiligen Zweck rechtlich zulässig ist.

12. Vertraulichkeit

  1. Die Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nur für die Durchführung des Vertrags zu verwenden.

  2. Die Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die

    • öffentlich bekannt sind oder ohne Vertragsverletzung öffentlich werden,

    • der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren,

    • von einem Dritten rechtmäßig und ohne Geheimhaltungspflicht übermittelt wurden oder

    • aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offengelegt werden müssen.

  3. Die Vertraulichkeitspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort, soweit dies aufgrund der Art der Informationen erforderlich ist.

13. Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

  3. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

  4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

  5. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.

  6. Der Anbieter haftet nicht für Schäden oder Nachteile, die ausschließlich auf fehlerhaften, unvollständigen oder rechtswidrig bereitgestellten Daten, Anweisungen oder Inhalten des Kunden beruhen.

  7. Bei KI-generierten Ergebnissen obliegt dem Kunden die Prüfung der Ergebnisse, soweit deren Verwendung eine solche Prüfung nach Art und Zweck der jeweiligen Anwendung erfordert. Dies gilt insbesondere bei geschäftlichen, rechtlichen, finanziellen, medizinischen oder sonstigen Entscheidungen mit erheblichen Auswirkungen.

14. Daten und Datensicherung

  1. Der Kunde bleibt für seine eigenen Daten verantwortlich und hat angemessene Sicherungskopien vorzuhalten, soweit dies technisch und organisatorisch möglich und zumutbar ist.

  2. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Daten des Kunden dauerhaft zu speichern oder Sicherungskopien über die vereinbarte Vertragsleistung hinaus vorzuhalten, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

  3. Bei Beendigung des Vertrags kann der Kunde die Herausgabe seiner Daten verlangen, soweit dies technisch möglich ist und keine gesetzlichen oder vertraglichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

15. Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.

  2. Soweit keine feste Laufzeit vereinbart wurde, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit.

  3. Unbefristete Verträge können mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

  4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

  5. Die Kündigung bedarf mindestens der Textform.

  6. Bereits erbrachte Leistungen und bis zum Wirksamwerden der Kündigung entstandene Vergütungsansprüche bleiben von der Kündigung unberührt.

16. Folgen der Vertragsbeendigung

  1. Nach Beendigung des Vertrags enden die Nutzungsrechte, soweit sie ausdrücklich auf die Vertragslaufzeit beschränkt wurden.

  2. Soweit für den Kunden erstellte Arbeitsergebnisse aufgrund ihrer Art dauerhaft genutzt werden sollen, gelten die im jeweiligen Angebot oder Vertrag vereinbarten Nutzungsrechte.

  3. Der Kunde ist verpflichtet, nach Vertragsende Zugänge des Anbieters oder von Drittanbietern, die ausschließlich für die Leistungserbringung eingerichtet wurden, nicht weiter zu verwenden.

  4. Laufende Verträge mit Drittanbietern werden durch die Beendigung des Vertrags zwischen Anbieter und Kunde nicht automatisch beendet.

17. Änderungen der AGB

  1. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in Textform mitgeteilt.

  2. Gegenüber Unternehmern können Änderungen der AGB vereinbart werden, sofern der Kunde nicht innerhalb angemessener Frist widerspricht und auf die Folgen seines Schweigens ausdrücklich hingewiesen wurde.

  3. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Anforderungen an Änderungen von Vertragsbedingungen.

18. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

  1. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

  2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

19. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig.

  2. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Schutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, soweit diese zwingend anwendbar sind.

  3. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, kann als Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters vereinbart werden. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt.

  4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

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Konstantin Schulz
Meisenstraße 60
75181 Pforzheim
Deutschland

E-Mail: info@classiclink.de
Web: https://classiclink.de

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